Dokumentation der Tagung „Zukunft der Grundsicherung für Arbeitsuchende“

Die Tagung wurde gefördert durch:  Logo MundA 220x74

Am 27.10. und 28.10.2022 hat in Berlin die von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt geförderte Tagung „Zukunft der Grundsicherung für Arbeitsuchende“ stattgefunden. An der Tagung haben insgesamt 23 Personen aus dem ganzen Bundesgebiet teilgenommen. Die Teilnehmenden arbeiten in gewerkschaftlichen Erwerbsloseninitiativen, Beratungsstellen für Erwerbslose und prekär Beschäftigte sowie unabhängigen Erwerbsloseninitiativen mit. Hier finden sich Tagesordnung und Zeitplan der Tagung: Tagesordnung_und_ungefährer_Zeitplan_für_die_Sitzung_des_KOA_2022_10_11.docx

Im Mittelpunkt der Tagung stand die Leitfrage: "Bürgergeld statt Hartz IV: Was bedeutet das für unsere Arbeit?". Dazu hat Joachim Rock vom Paritätischen Wohlfahrtsverband einen ausführlichen und engagierten Vortrag gehalten, an den viele Diskussionen anknüpften. Aus seiner Analyse des Kabinettsbeschlusses zum Bürgergeldgesetz geht hervor, dass es wahrscheinlich durch das Bürgergeld einige klare Verbesserungen geben wird, die in der Beratung Erwerbsloser und prekär Beschäftigter zu nutzen sind. Das betrifft z. B. die zweijährige Karenzzeit bei den Kosten von Unterkunft und Heizung, in der diese Kosten in der Regel in voller Höhe übernommen werden sollen, die großzügigere Anrechnung von Erwerbs- und anderem Einkommen und den neuen Ton im Umgang mit Erwerbslosen im Alltag des Jobcenters.

Hier geht es zur offiziellen Stellungnahme des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zum Bürgergeldgesetz, die die ausführliche Kritik von Joachim Rock enthält: FINAL_StN_Gesetz_Buergergeld_Parität_2022.docx

Der Umfang dieser gesetzlichen Änderungen reicht jedoch für die von der Regierung angekündigte "Überwindung von Hartz IV" nicht aus. Vor allem ist die Regelleistung nach wie vor zu gering, um armutsvermeidend zu wirken. Die anvisierte Erhöhung zum 1.1.2023 reicht kaum aus, um den Preisanstieg auszugleichen. Die methodisch höchst fragwürdige Bestimmung der Regelleistung sowie die systematische Untererfassung bei den Stromkosten und bei der Anschaffung von weißer Ware werden nicht beendet, das Existenzminimum nicht ausreichend gesichert und die gesellschaftliche Polarisation zwischen Arm und Reich fortgeführt. Ebenso werden wesentliche weitere Schwachstellen des bisherigen Leistungsrechts nicht oder nicht ausreichend beseitigt - das gilt z. B. in Bezug auf die Sanktionsregelungen, aber auch bezüglich der Zumutbarkeit von Arbeitsangeboten und in Hinblick auf die Personalausstattung der Jobcenter, der Qualifizierung der dort Arbeitenden sowie der zur Verfügung stehenden Mittel zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt einschl. Qualifizierungsmaßnahmen.

Vor dem Hintergrund dieser Analyse  und auf Grundlage der Berichte der Tagungsteilnehmer*innen von der Situation vor Ort sind im aktuellen Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum "Bürgergeld" viele schwerwiegende Schwachpunkte des bestehenden Gesetzesentwurfs zu erkennen, die weiter dringend reformbedürftig sind. Eine Überwindung von Hartz IV ist so nicht möglich. In der Diskussion wird außerdem deutlich, dass das letztlich verabschiedete Gesetz allein schon aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat möglicherweise noch hinter den bisherigen Gesetzesentwurf zurückfallen könnte. Zumal auch von Seiten der CDU, der AfD sowie der Wirtschaftsverbände massiv gegen eine Reihe der bisher von der Ampelkoalition vorgesehenen Verbesserungen agitiert wird und auch in den "sozialen Medien" wie Facebook, Tiktok, Instagram, usw. eine regelrechte Kampagne läuft, wonach sich Arbeit nicht mehr lohnen werde (was objektiv unzutreffend ist). Die Teilnehmer*innen an der Tagung sind sich daher einig, dass es von Seiten der Erwerbsloseninitiativen und Beratungsstellen auch nach dem Mitte Oktober durchgeführten Aktionstag weiterer öffentlichkeitswirksamer Aktionen und Veranstaltungen bedarf, um Falschinformationen zu bekämpfen und die Forderungen nach Verbesserungen für Erwerbslose und prekär Beschäftigte voranzubringen.

Darüber hinaus machen die Berichte der Teilnehmer*innen über die Situation vor Ort sehr deutlich, dass bis weit in die Mittelschicht hinein große Unsicherheit und viel Angst vor den steigenden Preisen vorhanden ist. Das betrifft besonders die Energiepreise. Tatsächlich gibt es in Bezug auf Heizkosten und Strom aber im Rahmen der bestehenden Gesetze sowie der sich abzeichnenden gesetzlichen Veränderungen beim Bürgergeld und anderen Sozialleistungen eine ganze Reihe von konkreten Unterstützungsmöglichkeiten und Hilfen, die wir Erwerbslosen, prekär Beschäftigten, aber auch Teilen der Mittelschicht unterbreiten können. Eine Übersicht dazu findet sich hier: Energiekosten_im_SGB_II.pdf

Das Wissen über solche Eingriffsmöglichkeiten soll verbreitert und an Mann und Frau gebracht werden. Insbesondere durch Nutzung einer neuen Homepage https://energie-hilfe.org, die u. a. Musteranträgen enthält, können konkrete Hilfen bei drohender Energiearmut genutzt werden. Außerdem wollen die Teilnehmer*innen der Tagung auch durch eigene Öffentlichkeitsarbeit gegenüber anderen Erwerbsloseninitiativen, Beratungsstellen und den Betroffenen das erarbeitete Wissen weitergeben.

Hier noch ein Foto von den Teilnehmer*innen während der Tagung: IMG_20221027_141715.jpg

Arbeitstagung 2022

Auch 2022 hat die jährliche Arbeitstagung der KOS im ver.di-Bildungszentrum in Gladenbach stattgefunden. Vom 13.6. - 15.6.22 haben wir die Anforderungen an die sozial-ökologische Transformation in Hinblick auf die Interessen von Arbeitnehmer*innen und Erwerbslosen diskutiert.

Tagungsablauf: 01_akt_ablaufplan2022.pdf

Zu Beginn der Tagung referierte Kim Lucht von der Universität Jena über die Verbindung der ökologischen mit der sozialen Frage. Im Mittelpunkt ihres Vortrags standen die Fragen, welche Klima- und Umweltschutzmaßnahmen nötig sind, welche Veränderungen es bei Produktion und Verbrauch geben muss, und wie wie solche Veränderungen umgesetzt werden können: 02_Kim_Lucht_sozialökologischeTransformation.pdf

Im Anschluss diskutierten die Teilnehmer*innen der Tagung, welche Punkte aus der Analyse von Kim Lucht besonders wichtig sind und welche Forderungen sich daraus für die weitere Arbeit ergeben könnten: 03_Ergebnisse_Diskussion_AGs_Vortrag_Kim_Lucht.pdf

Am zweiten Tag beschäftigten wir uns dann mit der Frage, ob bei Einkommensarmen die steigenden Kosten wirklich ausgeglichen werden und ob angesichts stark steigender Preise – vor allem, aber nicht nur im Bereich der Energieversorgung – das dann für ein menschenwürdiges Leben ausreicht. Einleitend dazu stellte Heike Wagner den Diskussionsstand zu den Themen Energiearmut und Bürgergeld beim bundesweiten Bündnis "Aufrecht bestehen" dar, an dem auch die KOS beteiligt ist: 04_AufRecht-bestehen_Energiearmut_Bürgergeld.pdf.

Im Anschluss diskutierten die Teilnehmer*innen der Tagung, welche Anforderungen vor diesem Hintergrund aus Sicht Erwerbsloser und prekär Beschäftigter an das geplante Bürgergeld zu stellen sind: 05_Forderungen_zum_Bürgergeld_zusammengefasst.pdf.

In einem weiteren Schritt diskutierten sie ferner regionale Aktivitäten, mit den Betroffene und ihre regionalen Bündnispartner*innen in die politische Dabatte dazu eingreifen können: 06_Regionale_Aktivitäten.pdf

Am dritten Tag der Tagung beleuchtete Hans-Jürgen Urban vom Vorstand der IG Metall, wie sich die Auswirkungen des Strukturwandels auf dem Arbeitsmarkt aus gewerkschaftlicher Sicht darstellen und welche Forderungen die Gewerkschaften dazu erheben sollten: 07_Hans-Jürgen_Urban_Sozialstaat_und_ökologische_Transformation.pdf.

Abschließend hätte es dann noch ein Fazit der Tagung geben sollen, das aber wegen der Kürze der Zeit entfiel. Hier nun die verschriftlichte Zusammenfassung der Tagung: 08_Zusammenfassung_der_Arbeitstagung.pdf

Arbeitstagung 2021

Die jährliche Fachtagung der KOS fand vom 18. bis 20. August 2021 im ver.di-Bildungszentrum Gladenbach statt.

Tagungsablaufakt_ablaufplan2021_Aug.pdf

Die Tagung zum Thema „Corona und die Folgen auf Einkommen, Vermögen und Arbeitsmarkt: Welche Konsequenzen ziehen wir daraus?“ wurde am ersten Tag durch eine kurze Einleitung der KOS eröffnet: Einleitung_der_Arbeitstagung.pdf

Sodann stand das Thema "Corona und Arbeit - Wie die aktuelle Krise Ungleichheiten verschärft" im Vordergrund. Es wurde durch den Vortrag des Soziologen Steffen Liebig von der Universität in Jena anschaulich beleuchtet, der insbesondere deutlich machte, dass die Corona-Krise bereits vorher bestehende Ungleichheiten deutlich verschärft hat: Liebig_18082021_Corona_u_Ungleichheit_pdf.pdf

Anschließend haben die Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Tagung gemeinsam herausgearbeitet, welche Punkte aus der Analyse von Steffen Liebig uns am wichtigsten sind, welche Forderungen sich daraus ableiten lassen und Ideen entwickelt, wir diese Forderungen konkret voranbringen können: Forderungen_und_Ideen_für_Aktivitäten_zu_den_Folgen_von_Corona.docx

Am zweiten Tag referierte zunächst Ralf Krämer von der ver.di-Bundesverwaltung zum Ausbau der öffentlichen Daseinsvorsorge: Vortrag_Krämer_zu_Sozialstaat_und_Daseinsvorsorge.pdf

Ergänzend hat Ralf Krämer weitere Materialien von ver.di rund um das Thema Daseinsvorsorge zur Verfügung gestellt: Material_Krämer_Gutes_Wohnen.pdf und Material_Krämer_Rendite-Miete.pdf sowie Material_Krämer_Unser_Sozialstaat.pdf

Anschließend stellte Heike Wagner die Forderungen für einbesseres Leben für alle statt wachsender Armut und Ausgrenzung“ vor, auf die sich das Bündnis „AufRecht bestehen“ geeinigt hat und die es im Rahmen einer bundesweitendezentralen Aktionswoche vertritt: Hartz_IV_ohne_Wenn_und_Aber_abschaffen.pdf

Das Bündnis hat sich außerdem mit den erheblichen Problemen bei der Erreichbarkeit der Jobcenter in Corona-Zeiten für Erwerbslose und prekär Beschäftigte beschäftigt und dazu ebenfalls konkrete Forderungen für die Aktionswoche entwickelt: Flugblatt_Erreichbarkeit.docx

Nachmittags wurden in regionalen Arbeitsgruppen ferner konkrete Ideen für die Beteiligung an der dezentralen Aktionswoche von "AufRecht bestehen" vom 6.9. – 12.9. 21 entwickelt und regionale Kooperationen angestoßen: Übersicht_Ideen_Aktionswoche.docx

Fotos von den Arbeitsergebnissen des ersten und des zweiten Tages: Ergebnisse_der_Arbeitstagung_-_Fotos_1.pdf und Ergebnisse_der_Tagung_-_Fotos_2.pdf

Am letzten Tag beschäftigte sich die Arbeitstagung mit der gewerkschaftlichen Erwerbslosenarbeit mit und nach Corona. Deutlich wurde dabei nicht nur, dass sich die Beratung und Unterstützung Erwerbsloser verändert hat, weil in Pandemie-Zeiten dies oft nur telefonisch oder per Mail möglich ist. Auch insgesamt ist es viel schwieriger geworden untereinander Kontakt zu halten und sich zu vernetzen. Die Tagung endete mit dem Fazit von Rainer Timmermann: Zusammenfassung_und_Fazit_der_Arbeitstagung_2021.pdf

 

Arbeitstagung der KOS in 2020

Vom 2. bis 4. September 2020 fand die jährliche Fachtagung der KOS mit dem Titel „Eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung als wichtiger Bestandteil einer anderen Verteilungspolitik“ im ver.di-Bildungszentrum Gladenbach statt. Anwesend waren ca. 40 Multiplikator*innen aus örtlichen Erwerbslosengruppen.

Tagungsablauf: 01_akt_ablaufplan2020.pdf

Zur Themenauswahl: Sowohl bei der Höhe des Regelsatzes als auch bei der Höhe von Sanktionen geht es um die Bestimmung des Existenzminimums. Hier entscheidet sich, was in diesem Land als menschenwürdiges Leben gilt. Das hat weitreichende Folgen für die gesellschaftlichen Verhältnisse und für die Arbeitsbedingungen vieler Leute. Außerdem möchten wir die Frage nach einer armutsfesten und repressionsfreien Grundsicherung einbetten in eine gesamtgesellschaftliche Analyse der Verteilung der Einkommen und Vermögen.

Am ersten Tag stand das Thema Sanktionen im Vordergrund. Da herrscht scheinbar Ruhe. Die Regierungsparteien sind sich überhaupt nicht einig, was die Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Ende letzten Jahres sein sollen. Auf einen gemeinsamen Gesetzesentwurf haben sie sich bisher nicht einigen können. So gilt zurzeit die Dienstanweisung des BMAS. Das ist aber sicher keine Dauerlösung.

Vor dem Referat von Prof. Dr. Helga Spindler „Zukunft der Sanktionen – wie weiter nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts?“ hat die KOS kurz ihre Position zu den Sanktionen dargestellt, da es in der bei der allgemeinen Einschätzung zu dem Thema einige Unterschiede gibt: 02_Position_der_KOS_zu_Sanktionen__Druck.pdf und  03_Spindler_Vortrag.doc

Anschließend wurde im Plenum die Frage nach den Eingriffsmöglichkeiten bei den Sanktionsregelungen diskutiert. Der ursprünglich geplante kurze Input der KOS entfiel aus zeitlichen Gründen: 04_Politische_Eingriffsmöglichkeiten_Sanktionen.ppt und 05_Schwerpunkte_Diskussion_Eingriffsmöglichkeiten_Sanktionen.docx

Am zweiten Tag stand das Thema Regelbedarf und Regelbedarfsermittlung im Mittelpunkt. Zunächst referierte Dr. Irene Becker zu „Regelbedarfsermittlung – Kritik am bestehenden Modell und Alternativen“ 06_Handout_Regelbedarfe_Irene_Becker.pdf

Nachmittags wurden in sechs regionalen Arbeitsgruppen Forderungen und Aktivitäten für höhere Regelbedarfe diskutiert. Konkret ging es um eine gemeinsame Resolution zur Regelsatzbemessung sowie um die Planung der bundesweiten dezentralen Aktionstagstage des Bündnisses „AufRecht bestehen“ am 30./31.10.2020. Die Ergebnisse wurden im Plenum vorgestellt und die gemeinsame Resolution wurde verabschiedet:

07_Aufruf_Aktionstage.pdf

08_Planung_Aktionstag-aktualisiert.docx

10_Ergebnisse_AGs_-_Aktionsideen.docx

09_Regelleistungs-Resolution_Endfassung.docx

11_Ergebnisse_der_AGs_-_Fotos.pdf

Am letzten Tag ging es bei dem Vortrag von Prof. Dr. Michael Klundt „Wachsende Ungleichheit bei den Vermögen und Einkommen: Ausmaß, Ursachen und Gegenstrategien“ um die ökonomischen und verteilungspolitischen Hintergründe von Armut und Reichtum: 12_Vortrag_Klundt.pdf Die Tagung endete mit dem Fazit von Rainer Timmermann: 13_Fazit_der_Arbeitstagung_2020.docx.

Arbeitstagung der KOS 2019

Zusammenfassung der Arbeitstagung 2019 und Materialübersicht

Fazit: So abdingbar Verbesserungen im Rechtskreis SGB II auch sind - überwinden kann man man "Hartz IV" nur im Rechtskreis SGB III.
Dazu brauchen die Erwerbsloseninitiativen aber Bündnispartner, nämlich die vielen anderen Menschen, die auch schwer über die Runden kommen:
Somit kommt es darauf an, Arbeitslosengeld (I und II), Sozialleistungen für Kinder, Mieten und Löhne gleichzeitig im Blick zu behalten!

Arbeitstagung der KOS 2018

Zusammenfassung der Arbeitstagung 2018 und Materialübersicht

Arbeitstagung der KOS 2017

Vom 07. bis 09. Juni 2017 fand die jährliche Fachtagung der KOS mit dem Titel "Erwerbslose, prekär Beschäftigte und Geflüchtete - gemeinsam handeln" in Beverungen statt. Anwesend waren 50 Multikplikator*innen aus örtlichen Erwerbslosengruppen. Bereits auf der letztjährigen Tagung hatten wir die Frage aufgeworfen: Was muss getan werden, damit Flüchtlinge und Erwerbslose gleichermaßen eine Perspektive auf gute Qualifizierungsangebote und auf gute Arbeit haben? Wie können Konkurrenzsituationen gemindert und wie kann Solidarität gestiftet werden? Dies haben wir zum Schwerpunkt unserer diesjährigen Tagung gemacht:

Tagungsablauf: akt_ablaufplan2017.pdf

Als erste Referentin sprach Frau Dr. Anja Rossen vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zum Thema "Welche Prognosen gibt es für den Arbeitsmarkt? Besteht wirklich ein Fachkräftemangel?": Fachkräfte.pdf

Als nächste Referentin beschrieb uns Stefanie Janczyk (Abteilung Arbeitsmarktpolitik der IG Metall) wie die Gewerkschaft die "Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt" fördern will. Integration_IGMetall.pdf

Am nächsten Tag referierten Romin Khan von ver.di und Bianka Huber von der IG Metall zum Thema "Flüchtlinge und Migranten - eine Bestandsaufnahme". Romin ging dabei auf die Geschichte der Arbeitsmigrant*innen der früheren Jahre ein: Romin_Khan_Präsentation_KOS_Tagung_2017.pdf.  Bianka berichtete uns von ihrer sehr engagierten Arbeit mit Geflüchteten in Frankfurt/Main im Gewerkschaftshaus: Präsentation_Der_Laden.pdf

Der Punkt "Strategien und Instrumente der Arbeitsmarktpolitik für Erwerbslose, prekär Beschäftigte und Geflüchtete" erfolgte in Arbeitsgruppen, wo sehr engagiert diskutiert und Vorschläge gesammelt wurden. AGs_Beverungen.docx

Anschließend hielt Ralf Beduhn von Courage gegen Rechts einen interessanten Vortrag zu dem Thema "Reichenförderung statt Armutsbekämpfung - der marktförmige Extremismus der AfD":  Neue_Rechte_in_der_AfD.pdf     Reichenförderung_anstatt_Armutsbekämpfung_Programm_AfD.pdf

Am letzten Tag unserer Tagung haben die Teilnehmer*innen eine Resolution verabschiedet, die die Forderungen der Erwerbslosen zum Inhalt hat: Resolution_Beverungen.pdf

 

Arbeitstagung der KOS 2016

Vom 18. bis 20 Mai 2016 fand die Arbeitstagung der KOS unter der Überschrift "Erwerbslosenbewegung: Bestandsaufnahme und Perspektive" im IG Metall Bildungszentrum Beverungen statt.

Ausgangspunkt für das diesjährige Thema war die Erkenntnis, dass die örtlichen Erwerbslosengruppen und -initiativen eine wertvolle Arbeit leisten: Sie beraten und begleiten zu Ämtern, bieten den Rahmen für Austausch und wechselseitige Unterstützung sowie die Möglichkeit, sich politisch in den Gewerkschaften für gemeinsame politische Ziele zu engagieren. Doch die Zukunft ist ungewiss. Was machen die Erwerbslosengruppen wohl in einigen Jahren? Viele Aktive in der gewerkschaftlichen Erwerbslosenarbeit gehören der "Generation 50 plus" an, viele sind im rentennahen Alter oder sogar schon in Rente. Auf der Tagung haben wir über Ansätze beraten, wie wir neue Aktive gewinnen können - insbesondere auch Jüngere und Frauen, die heute in den Gruppen deutlich in der Minderheit sind.

Arbeitstagung der KOS 2015

Vom 01. bis 03. Juli 2015 fand die Arbeitstagung der KOS unter der Überschrift "Hartz IV und Mindestlohn in der aktuellen politischen Diskussion" in Lage-Hörste statt.

Es nahmen 40 VertreterInnen aus gewerkschaftlichen Erwerbslosenausschüssen und -initiativen teil. Wir wollen hier die Inhalte dokumentieren.

Tagungsablauf: [doc-datei]

Zu den geplanten Änderungen im SGB II "Rechtsvereinfachung" hielt Ulrike Gieselmann vom Widerspruch e.V. einen Vortrag: [pdf-dokument]

Erfahrungsaustausch in drei AGs - Erwerbslosenberatung vor Ort: [pdf-dokument]

Ein umfassendes Thema war der Tagesordnungspunkt "Einstweiliger Rechtsschutz - wie geht das und was kann man damit erreichen", den Amelie Schummer, Sozialrechtlerin beim IG Metall Vorstand, referierte: [pdf-dokument]

Die TeilnehmerInnen der Tagung waren sich einig, dass die Kampagne AufRecht bestehen fortgeführt wird. Es wird zur Zeit keinen gemeinsamen Aktionstag geben, sondern jede Initiative entscheidet für sich, wann sie welche Aktionen durchführt. Es wäre aber hilfreich, wenn ihr uns eine Nachricht zukommen lasst, was wo an Aktionen gelaufen ist.

Die Resolution "Anforderungen an die Regelsatzermittlung aus Sicht der Erwerbslosen" befindet sich noch in der Diskussion und wird demnächst eingestellt.

Input von Dr. Rudolf Martens, Leiter der paritätischen Forschungsstelle, zum Thema "Neue Festsetzung der Regelsätze aus der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2013 - was folgt daraus?: [pdf-dokument]

Da der Referent für das Thema "Einführung des Mindestlohn - aktueller Stamd" leider kurzfristig absagen mußte, wurde ein Erfahrungsaustausch im Plenum geführt.

Arbeitstagung der KOS 2012

Vom 14. bis 16. Mai  2012 fand in Lage-Hörste die Arbeistagung der KOS statt. Es nahmen 50 VertreterInnen von Erwerbsloseninitiativen aus dem gesamten Bundesgebiet teil. Thema in diesem Jahr war die "aktive Arbeitsmarktpolitik". Wir dokumentieren hier die Vorträge und wichtigsten Ergebnisse der Tagung.