Themen: Erwerbsloseninitiativen fordern Hartz IV zu überwinden - Eckpunkte für eine menschenwürdige Existenzsicherung und Arbeitsmarktintegration; 6. Armuts- und Reichtumsbericht; Kinder aus einkommensschwachen Familien oft ohne Hilfen für Bildung und Teilhabe; Urteile des BSG zum Arbeitslosengeld und zu Alg II; Fortsetzung von "Gesundheitlich angeschlagene Menschen zwischen Krankengeld, Arbeitslosengeld und Rente". a-info_203_komplett_3_web.pdf

Themen: Arbeitsagenturen und Jobcenter kaum zugänglich; 100 Euro Corona-Zuschlag sofort!; BSG-Urteile; "Gesundheitlich angeschlagene Menschen zwischen Krankengeld, Arbeitslosengeld und Rente", Teil 1. Das alles ist hier zu finden: a-info_202_komplett_web.pdf

Themen: Breites Bündnis kritisiert unzureichende Corona-Hilfen und fordert 600 Euro Regelsatz; 350 EUR für Schulcomputer je Schüler*in; Sozialschutzpaket III einschl. 150 Euro Einmalzahlung im Mai; Viele Hartz IV- Aufstocker*innen; Paritätischer Gesamtverband veröffentlicht Armutsbericht 2020; Corona-Pandemie fördert die soziale Ungleichheit. Siehe: a-info_201_komplett_4_web_pdf.pdf

Themen: • Aktionstage am 30./31.10.2020 für 100 Euro Corona-Zuschlag sofort und für armutsfeste Regelsätze; • 200. A-Info: Jubiläumsausgabe mit Rückblick "Wie alles anfing" und Interview zur Geschichte des A-Infos und der Koordinierungsstelle; • BSG-Urteile zu Alg 1 und Alg 2;• Neue Regelsätze zum 1.1.2021. Alles weitere hier: a-info_200_komplett_5_web_neu2.pdf

Die Bundesregierung hat sich durchgesetzt, die Regelsätze werden zum 1.1.2021 leider nur in geringem Umfang erhöht. Die von uns immer wieder aufgegriffene Kritik an dem Verfahren zur Ermittlung der Regelsätze und an der daraus folgenden insgesamt zu niedrigen Höhe der Regelsätze gelten nach wie vor.

Doch wie hoch sind die neuen Regelsätze ab Januar 2021? Und wie setzet sich der Regelsatz überhaupt zusammen? Antworten gibt es hier: a-info_200_neu2_einleger.pdf

Themen: Kritik an der gegenwärtigen Regelsatzbemessung; Aktionstage 30.10./ 31.10.2020 für ein besseres Leben für alle statt wachsender Armut und Ausgrenzung: 100 Euro Corona-Zuschlag sofort! Für Regelsätze, die zum Leben reichen; Hartz IV: für viele nicht nur eine Übergangslösung; Vermögen noch ungleicher verteilt als gedacht; Auswirkungen von Kinderarmut im Alltag. a-info_199_komplett_web.pdf

Eine Resolution, die die Tielnehmer und Teilnehmerinnen der Arbeitstagung 2020 der Koordinierungsstelle im September 2020 einstimmig verabschiedet haben, fasst wesentliche Kritikpunkte an der Art und Weise, wie die Höhe der Regelsätze bestimmt werden, griffig zusammen. Deutlich wird, dass die Regelleistung politisch kleingerechnet wird, mittels willkürlich anmutender Kürzungen des so genannten "regelsatzrelevaten Bedarfs". Ohne diese Kürzungen müssten die Regelsätze um ca. 160 EUR erhöht werden! Die Resolution spricht sich deshalb u. a. gegen diese Kürzungen, für eine angemessene Berücksichtigung realistischer Stromkosten und für die Einführung von anlassbezogenen Einmalzahlungen für Kühlschränke, Waschmaschinen, u . ä. weiße Ware aus.

Hier geht es zur Resolution: a-info_199_Einleger_1.pdf

Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit steigen rasant an; Regelsätze sind zu niedrig; Hilfen für arme Kinder in Corona-Zeiten; Arbeitsagenturen vermitteln gern in Leiharbeit; Fünf Jahre Mindestolhn: IAB zieht positive Bilanz. a-info_198_komplett_4.pdf

Aufgrund der Corona-Krise zeichnet sich ein starker Anstieg der Arbeittslosigkeit ab, entsprechend wird der Bezug von Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld steigen. Offen ist, was das mittelfristig für die Betroffenen bedeutet und wer die Kosten dafür letztlich aufbringen muss. Wir nehmen die Corona-Krise außerdem zum Anlass, um Vorschläge zur Verbesserung existenzsichernder Sozialleistungen aufzugreifen, die im Bereich des DGB und in der Erwerbslosenbewegung diskutiert werden. a-info_197_komplett_5_web.pdf 

Nach dem Verfassungsgerichtsurteil stellt sich die Frage der Zukunft der Sanktionen im SGB II neu, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erlässt dazu Übergangsregelungen a-info_196_komplett_6.pdf