Unter dem Titel „Krise ohne Ende – Die Interessen der Erwerbslosen und der Beschäftigten verteidigen!“ hat vom 31. Mai bis zum 2. Juni 2023 die jährliche Arbeitstagung der KOS im ver.di-Bildungszentrum in Gladenbach stattgefunden.
Spätestens seit Beginn der Pandemie scheint es nur noch Krisen zu geben. Erst Corona mit starken sozialen und ökonomischen Auswirkungen. Jetzt die massiv und anhaltend steigenden Preise vor allem für Energie und Lebensmittel infolge des Krieges in der Ukraine. Steigende Mieten begleiten uns schon längere Zeit und viele befürchten, dass die Kosten einer ökologischen Transformation dem ärmeren Teil der Bevölkerung aufgeladen werden.
Diese Krisen verschärfen die Armut und die Ungleichheit – wiederum werden die Reichen reicher und die Armen ärmer.
Neben Beschäftigten, die einen massiven Reallohnverlust erfahren, betrifft das auch insbesondere Menschen, die Anspruch auf Grundsicherungsleistungen haben. Daran hat auch die Einführung des Bürgergelds nichts geändert.
Allerdings gab es im Gesetzgebungsverfahren zum Bürgergeld eine massive Kampagne von Arbeitgeberverbänden, CDU und AfD gegen eine Verbesserung bei der Grundsicherung für Erwerbslose, die medial verstärkt eine sehr große Resonanz fand. Bedient wurden die altbekannten Klischees gegen Erwerbslose.
Es stellt sich also die Frage, wie verhindert werden kann, dass gleichermaßen einkommensarme Leistungsberechtigte, Rentner*innen und Arbeitnehmer*innen gegeneinander ausgespielt werden können. Sie alle leiden unter den gleichen Existenzsorgen und haben das gleiche existenzielle Interesse an guten Löhnen und an sozialen Absicherungen wie Arbeitslosengeld, gesetzlicher Rente und Grundsicherung in auskömmlicher Höhe. Und an einer öffentlichen Daseinsvorsorge, die möglichst umfassend und bezahlbar bzw. frei nutzbar ist.
Diese Frage ist umso wichtiger, als zu befürchten steht, dass die Lage sich eher verschlechtert als verbessert, mit der Folge, dass wieder bei Sozialausgaben gespart werden wird und der Sozialstaat weiter geschliffen wird.
Tagungsablauf: 1_Ablaufplan_2023.pdf
Zu Beginn der Tagung referierte Steffen Liebig von der Universität Jena zu der Frage, was die aktuellen Krisen für Beschäftige, Erwerbslose und Rentner*innen bedeuten, zusammen mit einem Überblick über die Krisenerscheinungen sowie die staatlichen Gegenmaßnahmen und jeweiligen Auswirkungen auf die Lage von Einkommensarmen: 2_Liebig_KOS-Arbeitstagung_Gladenbach_Mai_2023.pdf
Im Anschluss diskutierten die Teilnehmer*innen der Tagung, welche Punkte aus der Analyse von Steffen Liebig besonders wichtig sind und welche Forderungen sich daraus für die weitere Arbeit ergeben könnten: 3_Diskussionsergebnisse_Vortrag_Liebig.pdf
Der zweite Tag begann mit einem Vortrag von Kai Eicker-Wolf vom DGB Hessen-Thüringen zum ökonomischen Auseinanderdriften der Gesellschaft. Anknüpfend an den Vortrag von Steffen Liebig ging es um die wesentlichen Faktoren, die dieses Auseinanderdriften begünstigen sowie um mögliche Forderungen, die den gemeinsamen Interessen von Erwerbslosen, Beschäftigten und Rentner*innen entsprechen: 4_Eicker-Wolf_Gladenbach_01.06.2023.pdf
Im Anschluss stand die Frage „Wie werden wir aktiv?“ im Vordergrund. Dazu wurden zunächst die Forderungen und Aktivitäten des Bündnisses „AufRecht bestehen“ vorgestellt: 5_AufRecht_bestehen_-_Aktion_Forderungen.pdf
In einer ersten AG-Phase ging es vor allem darum, Ideen zu sammeln, mit welchen Inhalten, welchen Forderungen, welchen Bündnispartnern und welchen Aktivitäten wir aktiv werden können: 6_AG-Ergebnisse_Inhalte-Forderungen.pdf
In der zweiten AG-Phase gab es die Möglichkeit, die regionale Zusammenarbeit u.a. im Rahmen der Aktionstage des Bündnisses „AufRecht bestehen“ zu besprechen: 7_AG-Ergebnisse_Aktivitäten.pdf
Zusammenfassung der Arbeitstagung: 8_Zusammenfassung_Arbeitstagung_2023.pdf