Soziale Sicherheit statt Hartz IV!

"Hartz IV (real oder nur verbal?) überwinden" zu wollen steht derzeit ganz vorne im politischen Diskurs. Bisher gibt es dazu kaum Taten, aber um so mehr Worte! Dennoch: Vor den Taten braucht man natürlich ein Konzept. Der DGB und die Einzelgewerkschaften haben dazu ein Debattenpapier beschlossen: 2019_05_07_DGB_BV_Beschluss-Soz_Sicherheit_statt_Hartz_IV_Debattenpapier.pdf

Wir fassen dieses Konzept hier zusammen, erläutern und kommentieren es in folgender Übersicht: DGB-Hartz.pdf

Übrigens hatte Annelie Buntenbach vom geschäftsführenden DGB-Bundesvorstand bereits auf einer Tagung des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung am 22.01.19 Klartext geredet: Es ist Zeit, das Hartz-IV-Unwesen zu beenden!

Hier ihr Redemanuskript 190121_Hat_Hartz_IV_eine_Zukunft.pdf sowie die dazugehörige Präsentation: 190122_Folien_IMK_Veranst_Hartz_IV.pdf

Wir verweisen außerdem auf das Interview, das Marcus Klöckner am 28.07.19 mit Dr. Katrin Mohr (politische Sekretärin beim IG Metall Vorstand) geführt hat: das-hartz-iv-system-als-hungerpeitsche-fr-erwerbslose.pdf
Das Original steht im Internet auf den "Nachdenkseiten" unter https://www.nachdenkseiten.de/?p=53741

Auch die Wohlfahrtsverbände haben z.T. eigene Reformvorstellungen entwickelt, die in eine ähnliche Richtung gehen, aber doch auch andere Schwerpunkte setzen.
Wir vergleichen hier die Konzepte des Paritätischen Gesamtverbands sowie der Arbeiterwohlfahrt mit dem Debattenpapier des DGB: Synopse_Hartz-IV-Reformen.pdf

DGB-Vorschläge für eine bessere Arbeitsmarktpolitik

Der DGB hat eine Broschüre herausgebracht: "Perspektiven eröffnen - Sozialen Aufstieg ermöglichen - Schutz stärken. Sie kann bestellt werden bei https://www.dgb-bestellservice.de/besys_dgb/auswahl.php?artikelnr=DGB21410

Die wesentlichen Inhalte dieser Broschüre erläutern und kommentieren wir hier ausführlich: DGB-Arbeitsmarktpolitik_2017.pdf

Eine Kurzfassung hat Martin Künkler von der DGB-Abt. AMP am 04.10.17 bei unserem Koordinierungsausschuss-Treffen in Erfurt präsentiert: KOA_Erfurt_4_10_17_DGB_AMP.ppt

Die aktuelle Broschüre basiert auf dem 6-Punkte-Plan des DGB zur Umgestaltung des Hartz-IV-System. Dem liegt ein Beschluss des geschäftsführenden Bundesvorstands vom 13.03. zugrunde, zu dem wir wie folgt Stellung bezogen haben: DGB-Arbeitsmarktpolitik.pdf

DGB-Petition zu Rente

Setz dich jetzt für eine gute Rente ein. In diesem Jahr haben wir die Chance, bei der Rente etwas zu bewegen. 

https://www.openpetition.de/petition/online/mit-deiner-stimme-den-renten-sinkflug-stoppen 

DGB_PetitionListe_A4.pdf

Geprellte Minijobber

Bei Minijobs werden systematisch Arbeitnehmerrechte unterlaufen. Darauf hat der DGB aufmerksam gemacht. So erhält fast die Hälfte der Minijobber keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und ein Drittel wird um seinen Urlaubsanspruch betrogen.

Mehr Informationen [Link zum Artikel auf der DGB-Internetseite]

Arbeitnehmerrechte von Minijobbern [Link zum DGB-Ratgeber "ungesicherte Jobs"]

Kinderarmut und Elternarmut

Kiderarmut und Elternarmut: Neue gesellschaftliche Initiative notwendig [pdf-dokument]

Langzeitbeziehende in Hartz IV

Verfestigte Armut - Langzeitbeziehende im Hartz IV-System: [pdf-dokument]

Wie weiter mit den Hartz IV-Regelbedarfen?

Mit dem Thema "Menschenwürdiges Existenzminimum ist weiterhin nicht gewährleistet. Wie weiter mit den Hartz IV-Regelbedarfen?"  [pdf-dokument]

Gegenblende - Das gewerkschaftliche Debattenmagazin

´"Gegenblende" ist das gewerkschaftliche Debattenmagazin mit politischen Meinungen und Diskursen: www.gegenblende.de

Urban: "Arbeitslosengeld ist kein Almosen"

In einem Interview kritisiert Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, die Forderung der FDP, das Arbeitslosengeld für Ältere deutlich zu kürzen. [Interview im Wortlaut, PDF]

Auf den Punkt gebracht: Armutsrisiko steigende Mieten

Steigende Mietpreise führen für immer mehr Menschen zur finanziellen Überlastung. Dieses Thema beleuchtet der DGB-Newsletter "Arbeitsmarkt auf den Punkt gebracht" (Ausgabe 2/2014). Der DGB fordert eine Wohngeldreform und weitere konkrete Maßnahmen, um Geringverdiener und Hartz-IV-Empfänger zu entlasten. Hier geht es zum Newsletter und einer direkten Bestellmöglichkeit der Reihe [externer Link].