Aufgrund der Corona-Krise zeichnet sich ein starker Anstieg der Arbeittslosigkeit ab, entsprechend wird der Bezug von Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld steigen. Offen ist, was das mittelfristig für die Betroffenen bedeutet und wer die Kosten dafür letztlich aufbringen muss. Wir nehmen die Corona-Krise außerdem zum Anlass, um Vorschläge zur Verbesserung existenzsichernder Sozialleistungen aufzugreifen, die im Bereich des DGB und in der Erwerbslosenbewegung diskutiert werden. a-info_197_komplett_5_web.pdf
Nach dem Verfassungsgerichtsurteil stellt sich die Frage der Zukunft der Sanktionen im SGB II neu, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erlässt dazu Übergangsregelungen a-info_196_komplett_6.pdf
Verfassungsgericht erklärt Alg-2-Sanktionsregelungen teilweise für verfassungswidrig; Armut und Reichtum; Bemessung der Regelbedarfe a-info_195_komplett.pdf
Wer bekommt das A-Info? Was kostet es im Abo? Gibt es das Druckerzeugnis auch als PDF? Wann veröffentlichen wir es auf unserer Homepage? Das ist hier nachzulesen: Bezugsmöglichkeiten_für_A-Info.pdf
Seit dem 05.11.19 wissen wir vom Bundesverfassungsgericht, dass die Regelsätze "nur" um höchstens 30% gekürzt werden dürfen.
Aber wie viel oder besser wie wenig ist eigentlich in den ungekürzten Regelsätzen enthalten? Das steht in folgender Tabelle: a-info_195_einleger.pdf
Wenn dies das "Existenzminimum" sein soll, dann darf nichts mehr gekürzt bzw. sanktioniert werden! Minimum ist nämlich Minimum.
Sozialstaatsbürokratie: stigmatisierend und abschreckend; speziell Kinderzuschlag a-info_194.pdf
Ungleichheit der Lebensverhältnisse, Kinder(armuts)zuschlag, Bildungs- u. Teilhabepaket u.a. a-info_193_komplett.pdf
Kindergeld u. Kinderzuschlag, Sozialleistungen für Eltern, Mini-Jobs und Mindestlohn: a-info_191_komplett.pdf
Menschenrechte anstelle von Armut, Ungleichheit und prekären Lebenslagen; das "Existenzminimum" nach SGB II und SGB XII verdient diesen Namen kaum: a-info_190_komplett.pdf