Die Regelsätze beim Bürgergeld sind seit längerem in der Kritik. Die Höhe die Regelsätze ist zu niedrig, sie sichern das menschenwürdige Existenzminimum nicht ausreichend ab. Nun droht aufgrund von Schwächen beim Verfahren zur Fortschreibung der Regelsätze zum nächsten Jahresanfang sogar eine Nullrunde. Ein Zusammenschluss aus acht Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Gewerkschaften und Erwerbslosengruppen hat sich deshalb an den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, und die Abgeordneten im Bundestag gewendet. Das Bündnis, in dem auch die Koordinierungssstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) vertreten ist, warnt dringend vor den sozialen Folgen einer Nullrunde beim Bürgergeld.
Das Bündnis fordert eine kurzfristige Reform der Bürgergeld-Anpassung für 2025. Ansonsten drohe Bürgergeldberechtigten ein weiterer Kaufkraftverlust. Dadurch werde sich die Armut von Millionen Erwachsener und Kinder weiter verschärfen.
Das Bündnis hat seine Kritik am gegenwärtigen Mechanismus zur Anpassung der Regelsätze ausführlich begründet und Reformvorschläge entwickelt. Wir veröffentlichen das Positionspapier hier: Positionspapier_-_Drohende_Nullrunde_bei_den_Regelsätzen_abwehren.pdf