Vom 2. bis 4. September 2020 fand die jährliche Fachtagung der KOS mit dem Titel „Eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung als wichtiger Bestandteil einer anderen Verteilungspolitik“ im ver.di-Bildungszentrum Gladenbach statt. Anwesend waren ca. 40 Multiplikator*innen aus örtlichen Erwerbslosengruppen.

Tagungsablauf: 01_akt_ablaufplan2020.pdf

Zur Themenauswahl: Sowohl bei der Höhe des Regelsatzes als auch bei der Höhe von Sanktionen geht es um die Bestimmung des Existenzminimums. Hier entscheidet sich, was in diesem Land als menschenwürdiges Leben gilt. Das hat weitreichende Folgen für die gesellschaftlichen Verhältnisse und für die Arbeitsbedingungen vieler Leute. Außerdem möchten wir die Frage nach einer armutsfesten und repressionsfreien Grundsicherung einbetten in eine gesamtgesellschaftliche Analyse der Verteilung der Einkommen und Vermögen.

Am ersten Tag stand das Thema Sanktionen im Vordergrund. Da herrscht scheinbar Ruhe. Die Regierungsparteien sind sich überhaupt nicht einig, was die Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Ende letzten Jahres sein sollen. Auf einen gemeinsamen Gesetzesentwurf haben sie sich bisher nicht einigen können. So gilt zurzeit die Dienstanweisung des BMAS. Das ist aber sicher keine Dauerlösung.

Vor dem Referat von Prof. Dr. Helga Spindler „Zukunft der Sanktionen – wie weiter nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts?“ hat die KOS kurz ihre Position zu den Sanktionen dargestellt, da es in der bei der allgemeinen Einschätzung zu dem Thema einige Unterschiede gibt: 02_Position_der_KOS_zu_Sanktionen__Druck.pdf und  03_Spindler_Vortrag.doc

Anschließend wurde im Plenum die Frage nach den Eingriffsmöglichkeiten bei den Sanktionsregelungen diskutiert. Der ursprünglich geplante kurze Input der KOS entfiel aus zeitlichen Gründen: 04_Politische_Eingriffsmöglichkeiten_Sanktionen.ppt und 05_Schwerpunkte_Diskussion_Eingriffsmöglichkeiten_Sanktionen.docx

Am zweiten Tag stand das Thema Regelbedarf und Regelbedarfsermittlung im Mittelpunkt. Zunächst referierte Dr. Irene Becker zu „Regelbedarfsermittlung – Kritik am bestehenden Modell und Alternativen“ 06_Handout_Regelbedarfe_Irene_Becker.pdf

Nachmittags wurden in sechs regionalen Arbeitsgruppen Forderungen und Aktivitäten für höhere Regelbedarfe diskutiert. Konkret ging es um eine gemeinsame Resolution zur Regelsatzbemessung sowie um die Planung der bundesweiten dezentralen Aktionstagstage des Bündnisses „AufRecht bestehen“ am 30./31.10.2020. Die Ergebnisse wurden im Plenum vorgestellt und die gemeinsame Resolution wurde verabschiedet:

07_Aufruf_Aktionstage.pdf

08_Planung_Aktionstag-aktualisiert.docx

10_Ergebnisse_AGs_-_Aktionsideen.docx

09_Regelleistungs-Resolution_Endfassung.docx

11_Ergebnisse_der_AGs_-_Fotos.pdf

Am letzten Tag ging es bei dem Vortrag von Prof. Dr. Michael Klundt „Wachsende Ungleichheit bei den Vermögen und Einkommen: Ausmaß, Ursachen und Gegenstrategien“ um die ökonomischen und verteilungspolitischen Hintergründe von Armut und Reichtum: 12_Vortrag_Klundt.pdf Die Tagung endete mit dem Fazit von Rainer Timmermann: 13_Fazit_der_Arbeitstagung_2020.docx.

Zusammenfassung der Arbeitstagung 2019 und Materialübersicht

• Ablaufplan akt_ablaufplan2019.pdf
• Übersicht: Themenauswahl u. Schwerpunktsetzung Themenübersicht_kurz.pdf
• Referat KOS: Hartz IV überwinden - DGB-Debattenpapier DGB_Soziale_Sicherheit_HW.pdf
• Referat KOS: Alg I entfristen - Kritik des Debattenpapiers Alg-unbefristet_kurz_KN.pdf
• Vortrag Prof. Dr. M. Klundt (Magdeburg): Kinderarmut 190613_Beverungen_Kinderarmut_1.pdf
• Vortrag A. Nöhring (Zukunftsforum Familie): Kindergrundsicherung ZFF_Kindergrundsicherung.pdf
• Vortrag F. Schulte (Berliner Mieterverein): Mieter*innen in Bewegung 2019_Mieter_innen_Initiativen_DGB_Erwerbslosenkonferenz.pdf
• Vortrag Dr. S. Gude (TOPOS e.V. Berlin): Bezahlbares Wohnen u. KdU Präsentation_Bewegung_Hartz_IV_130619.pdf
• Vortrag H.G. v. Wensiersky u S. Sbrzesni (ver.di BEA): Aktionsplanung Wohnen KOS_Aktionsplanung.pdf
• Ergebnisse der Arbeitsgruppen: AG-Ergebnisse_Fotoprotokoll.pdf
• Schlusswort Horst Schmitthenner: Schlusswort_Horst.pdf
• Zusammenfassung: Zusammenfassung_der_Tagung.pdf

Fazit: So abdingbar Verbesserungen im Rechtskreis SGB II auch sind - überwinden kann man man "Hartz IV" nur im Rechtskreis SGB III.
Dazu brauchen die Erwerbsloseninitiativen aber Bündnispartner, nämlich die vielen anderen Menschen, die auch schwer über die Runden kommen:
Somit kommt es darauf an, Arbeitslosengeld (I und II), Sozialleistungen für Kinder, Mieten und Löhne gleichzeitig im Blick zu behalten!

Zusammenfassung der Arbeitstagung 2018 und Materialübersicht

• Ablaufplan akt_ablaufplan2018.doc
  
• Input „Was ist gewerkschaftliche Erwerbslosenarbeit?“ GewAloArb-kurz.pdf
• Vortrag „Rechtspopulistischer Kampf um Deutungshoheit – Umdeutung der sozialen Frage – Gegenstrategien der sozialen Bewegungen (Richard Gebhardt) Kulturkampf_Beverungen.ppt
• Vortrag „Folgen für die und in den Gewerkschaften“ (nur mündlich)
• Input „Welche Konsequenzen ziehen wir daraus?“ Konsequenzen_Erwerbslosenarbeit.jpg
• Podium „Erwerbslosenarbeit in unterschiedlichen Organisationen“ Zwischenstand_Arbeitstagung_2018.docx
  • Ali Wilhelmshaven ALI-Whv.pdf
  • ALSO Oldenburg (nur mündlich)
  • IG Metall 05_24_Arbeitstagung_KOS.PDF
  • ver.di 180524_Präsentation_b._KOS_ver.di-Erwerbslosenarbeit.pdf
• Arbeitsgruppen „Was sind die wichtigsten Handlungsfelder, die bearbeitet werden müssen?“ und „Was ist die beste Arbeitsweise dafür?“
  • AG_1.jpg
  • AG_2.jpg
  • AG_3.jpg
  • AG_4.jpg
  • AG_5.jpg
  • AG_6.jpg
• Plenum „Was können die Erwerbslosen „unter sich“ verabreden und umsetzen?
  Was macht man besser mit anderen Gruppen *in* der Gewerkschaft, und was mit außergewerkschaftlichen aber gewerkschaftsnahen Organisationen zusammen?“ Konkrete_Absprachen.jpg
  
• Input und Plenum „Rekapitulation u. Zusammenfassung der Ergebnisse vom Vortag. Strukturierung nach Themen, Zielen, Handlungsfeldern, Umsetzungsproblemen und Lösungsvorschlägen.
  Leitfrage: Was können wir voneinander lernen?
  • Ergebnisse_Arbeitsweisen.jpg
  • Konkrete_Themen.jpg
• Formulierung von Leitlinien und eines Leitbildes gewerkschaftlicher Erwerbslosenarbeit
  • Leitbild und Leitlinien gewerkschaftlicher Erwerbslosenarbeit Leitbild-Leitlinien.doc

Vom 07. bis 09. Juni 2017 fand die jährliche Fachtagung der KOS mit dem Titel "Erwerbslose, prekär Beschäftigte und Geflüchtete - gemeinsam handeln" in Beverungen statt. Anwesend waren 50 Multikplikator*innen aus örtlichen Erwerbslosengruppen. Bereits auf der letztjährigen Tagung hatten wir die Frage aufgeworfen: Was muss getan werden, damit Flüchtlinge und Erwerbslose gleichermaßen eine Perspektive auf gute Qualifizierungsangebote und auf gute Arbeit haben? Wie können Konkurrenzsituationen gemindert und wie kann Solidarität gestiftet werden? Dies haben wir zum Schwerpunkt unserer diesjährigen Tagung gemacht:

Tagungsablauf: akt_ablaufplan2017.pdf

Als erste Referentin sprach Frau Dr. Anja Rossen vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zum Thema "Welche Prognosen gibt es für den Arbeitsmarkt? Besteht wirklich ein Fachkräftemangel?": Fachkräfte.pdf

Als nächste Referentin beschrieb uns Stefanie Janczyk (Abteilung Arbeitsmarktpolitik der IG Metall) wie die Gewerkschaft die "Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt" fördern will. Integration_IGMetall.pdf

Am nächsten Tag referierten Romin Khan von ver.di und Bianka Huber von der IG Metall zum Thema "Flüchtlinge und Migranten - eine Bestandsaufnahme". Romin ging dabei auf die Geschichte der Arbeitsmigrant*innen der früheren Jahre ein: Romin_Khan_Präsentation_KOS_Tagung_2017.pdf.  Bianka berichtete uns von ihrer sehr engagierten Arbeit mit Geflüchteten in Frankfurt/Main im Gewerkschaftshaus: Präsentation_Der_Laden.pdf

Der Punkt "Strategien und Instrumente der Arbeitsmarktpolitik für Erwerbslose, prekär Beschäftigte und Geflüchtete" erfolgte in Arbeitsgruppen, wo sehr engagiert diskutiert und Vorschläge gesammelt wurden. AGs_Beverungen.docx

Anschließend hielt Ralf Beduhn von Courage gegen Rechts einen interessanten Vortrag zu dem Thema "Reichenförderung statt Armutsbekämpfung - der marktförmige Extremismus der AfD":  Neue_Rechte_in_der_AfD.pdf     Reichenförderung_anstatt_Armutsbekämpfung_Programm_AfD.pdf

Am letzten Tag unserer Tagung haben die Teilnehmer*innen eine Resolution verabschiedet, die die Forderungen der Erwerbslosen zum Inhalt hat: Resolution_Beverungen.pdf

Vom 18. bis 20 Mai 2016 fand die Arbeitstagung der KOS unter der Überschrift "Erwerbslosenbewegung: Bestandsaufnahme und Perspektive" im IG Metall Bildungszentrum Beverungen statt.

Ausgangspunkt für das diesjährige Thema war die Erkenntnis, dass die örtlichen Erwerbslosengruppen und -initiativen eine wertvolle Arbeit leisten: Sie beraten und begleiten zu Ämtern, bieten den Rahmen für Austausch und wechselseitige Unterstützung sowie die Möglichkeit, sich politisch in den Gewerkschaften für gemeinsame politische Ziele zu engagieren. Doch die Zukunft ist ungewiss. Was machen die Erwerbslosengruppen wohl in einigen Jahren? Viele Aktive in der gewerkschaftlichen Erwerbslosenarbeit gehören der "Generation 50 plus" an, viele sind im rentennahen Alter oder sogar schon in Rente. Auf der Tagung haben wir über Ansätze beraten, wie wir neue Aktive gewinnen können - insbesondere auch Jüngere und Frauen, die heute in den Gruppen deutlich in der Minderheit sind.

Vom 01. bis 03. Juli 2015 fand die Arbeitstagung der KOS unter der Überschrift "Hartz IV und Mindestlohn in der aktuellen politischen Diskussion" in Lage-Hörste statt.

Es nahmen 40 VertreterInnen aus gewerkschaftlichen Erwerbslosenausschüssen und -initiativen teil. Wir wollen hier die Inhalte dokumentieren.

Tagungsablauf: [doc-datei]

Zu den geplanten Änderungen im SGB II "Rechtsvereinfachung" hielt Ulrike Gieselmann vom Widerspruch e.V. einen Vortrag: [pdf-dokument]

Erfahrungsaustausch in drei AGs - Erwerbslosenberatung vor Ort: [pdf-dokument]

Ein umfassendes Thema war der Tagesordnungspunkt "Einstweiliger Rechtsschutz - wie geht das und was kann man damit erreichen", den Amelie Schummer, Sozialrechtlerin beim IG Metall Vorstand, referierte: [pdf-dokument]

Die TeilnehmerInnen der Tagung waren sich einig, dass die Kampagne AufRecht bestehen fortgeführt wird. Es wird zur Zeit keinen gemeinsamen Aktionstag geben, sondern jede Initiative entscheidet für sich, wann sie welche Aktionen durchführt. Es wäre aber hilfreich, wenn ihr uns eine Nachricht zukommen lasst, was wo an Aktionen gelaufen ist.

Die Resolution "Anforderungen an die Regelsatzermittlung aus Sicht der Erwerbslosen" befindet sich noch in der Diskussion und wird demnächst eingestellt.

Input von Dr. Rudolf Martens, Leiter der paritätischen Forschungsstelle, zum Thema "Neue Festsetzung der Regelsätze aus der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2013 - was folgt daraus?: [pdf-dokument]

Da der Referent für das Thema "Einführung des Mindestlohn - aktueller Stamd" leider kurzfristig absagen mußte, wurde ein Erfahrungsaustausch im Plenum geführt.

Vom 14. bis 16. Mai  2012 fand in Lage-Hörste die Arbeistagung der KOS statt. Es nahmen 50 VertreterInnen von Erwerbsloseninitiativen aus dem gesamten Bundesgebiet teil. Thema in diesem Jahr war die "aktive Arbeitsmarktpolitik". Wir dokumentieren hier die Vorträge und wichtigsten Ergebnisse der Tagung.