Bündnis "AufRecht bestehen" Kampagne 2017/18

Wohnen ist Menschenrecht für alle!

April 2018

Wir fordern, die Wohnsituation von Arbeitslosengeld-II- und Sozialhilfeberechtigten deutlich zu verbessern.

Vom 30.04. bis 06.05.2018 soll es dazu eine bundesweite Aktionswoche geben (weitere Informationen und Materialien folgen). Vor Ort könnte man beispielsweise Kundgebungen, Demos, Pressekonferenzen organisieren und dort Forderungen stellen, von ganz speziell (Jobcenter sollen die Aufrechnung von Mietkautionsdarlehen aussetzen) bis allgemein (bezahlbaren menschenwürdigen Wohnraum schaffen). Dazwischen sind viele andere Themen anschlussfähig, etwa: keine Zwangsumzüge, Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der Unterkunft anheben und nicht pauschalieren und kleinrechnen, Kritik an "schlüssigen" bzw. nicht schlüssigen Konzepten usw. usf.

Beteiligt Euch bitte an der Aktionswoche und verbreitet unseren Aufruf: Aufruf_Aktionswoche_AufRecht_bestehen.doc

Die konkrete Schwerpunktsetzung sowie die geeigneten Aktionsformen entscheiden natürlich die Akteure vor Ort, wobei wir vorschlagen: Alle sollten das Bündnis mit anderen Gruppen und Gleichgesinnten suchen. Als gemeinsame Plattform bzw. als einheitliches "Dach" bieten wir dazu ein Flugblatt ein, das man bei uns bestellen kann oder hier herunterladen und selber ausdrucken kann.

Die Mindestbestellmenge für Variante A im Format A5 liebt bei 50 Exemplaren. Kostenpunkt: 5 Euro Versandpauschale plus die tatsächlich anfallenden Portokosten - das Flugblatt selber ist aber gratis.
Variante B kann man auf A4 Vorder- und Rückseite ausdrucken, in der Mitte per Hand falten und erhält dann ebenfalls das Format A5 in der richtigen Reihenfolge.

Flugblatt Variante A: Flyer_Auf_Recht_bestehen_1-2-3-4.pdf

Flugblatt Variante B zum Ausdrucken und Selberfalten von A4 auf A5: Flyer_Auf_Recht_bestehen_2-3-4-1.pdf

Darlehen für Mietkautionen dürfen nicht zur langandauernden Kürzung des Alg II führen!

November 2017

Anschreiben an die Bundestagsfraktionen: 17-11-15_Schreiben_Mietkautionen_Auf_Recht_Bestehen.pdf

Juni 2017

Wir unterstützen die von Tacheles e.V. im Bündnis "AufRecht bestehen" initiierte bundesweite Kampagne gegen die Aufrechnung (Zwangstilgung) von Jobcenter-Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile: Aufruf_Kampagne-gegen-Aufrechnungen.pdf

KOS-Positionspapier gegen die Aufrechnung: Mietkautionsdarlehen-nicht-aufrechnen.pdf

Rechtliche Argumentationshilfen und Widerspruchsformulare sind zu finden bei Tacheles: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/2202/

Patentrezept Bedingungsloses Grundeinkommen?

Die Bedingungslose Grundeinkommen (nicht zu verwechseln mit dem "Solidarischen Grundeinkommen" der SPD-Arbeitsmarktpolitik) scheint Vielen eine, ja die Alternative zu Hartz IV zu sein: Der Zwang, zu arbeiten für 'nen Appel und 'n Ei soll dadurch abgeschafft werden.

Wir befürchten allerdings nicht, dass dann niemand mehr arbeiten würde - sondern im Gegenteil, wir befürchten, dass die Meisten trotzdem, nur dann eben freiwillig, für 'nen Appel und 'n Ei arbeiten würden: Wozu noch ein Mindestlohn, wenn die Existenz bereits durch das Bedingungslose Grundeinkommen gesichert ist?

Zu den nicht beabsichtigten und kaum kalkulierbaren Rückwirkungen aufs Tarifgefüge des allgemeinen Arbeitsmarkts verweisen wir auf das Interview mit Christoph Butterwegge in ver.di publik Nr. 02/2018 (danke für die freundliche Erlaubnis): ver.di_Armut_verhindern.pdf

DGB-Vorschläge für eine bessere Arbeitsmarktpolitik

Der DGB hat eine Broschüre herausgebracht: "Perspektiven eröffnen - Sozialen Aufstieg ermöglichen - Schutz stärken. Sie kann bestellt werden bei https://www.dgb-bestellservice.de/besys_dgb/auswahl.php?artikelnr=DGB21410

Die wesentlichen Inhalte dieser Broschüre erläutern und kommentieren wir hier ausführlich: DGB-Arbeitsmarktpolitik_2017.pdf

Eine Kurzfassung hat Martin Künkler von der DGB-Abt. AMP am 04.10.17 bei unserem Koordinierungsausschuss-Treffen in Erfurt präsentiert: KOA_Erfurt_4_10_17_DGB_AMP.ppt

Die aktuelle Broschüre basiert auf dem 6-Punkte-Plan des DGB zur Umgestaltung des Hartz-IV-System. Dem liegt ein Beschluss des geschäftsführenden Bundesvorstands vom 13.03. zugrunde, zu dem wir wie folgt Stellung bezogen haben: DGB-Arbeitsmarktpolitik.pdf

Fachtagung der KOS 2017

Vom 07. bis 09. Juni 2017 fand die jährliche Fachtagung der KOS mit dem Titel "Erwerbslose, prekär Beschäftigte und Geflüchtete - gemeinsam handeln" in Beverungen statt. Anwesend waren 50 Multikplikator*innen aus örtlichen Erwerbslosengruppen. Bereits auf der letztjährigen Tagung hatten wir die Frage aufgeworfen: Was muss getan werden, damit Flüchtlinge und Erwerbslose gleichermaßen eine Perspektive auf gute Qualifizierungsangebote und auf gute Arbeit haben? Wie können Konkurrenzsituationen gemindert und wie kann Solidarität gestiftet werden? Dies haben wir zum Schwerpunkt unserer diesjährigen Tagung gemacht:

Tagungsablauf: akt_ablaufplan2017.pdf

Als erste Referentin sprach Frau Dr. Anja Rossen vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zum Thema "Welche Prognosen gibt es für den Arbeitsmarkt? Besteht wirklich ein Fachkräftemangel?": Fachkräfte.pdf

Als nächste Referentin beschrieb uns Stefanie Janczyk (Abteilung Arbeitsmarktpolitik der IG Metall) wie die Gewerkschaft die "Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt" fördern will. Integration_IGMetall.pdf

Am nächsten Tag referierten Romin Khan von ver.di und Bianka Huber von der IG Metall zum Thema "Flüchtlinge und Migranten - eine Bestandsaufnahme". Romin ging dabei auf die Geschichte der Arbeitsmigrant*innen der früheren Jahre ein: Romin_Khan_Präsentation_KOS_Tagung_2017.pdf.  Bianka berichtete uns von ihrer sehr engagierten Arbeit mit Geflüchteten in Frankfurt/Main im Gewerkschaftshaus: Präsentation_Der_Laden.pdf

Der Punkt "Strategien und Instrumente der Arbeitsmarktpolitik für Erwerbslose, prekär Beschäftigte und Geflüchtete" erfolgte in Arbeitsgruppen, wo sehr engagiert diskutiert und Vorschläge gesammelt wurden. AGs_Beverungen.docx

Anschließend hielt Ralf Beduhn von Courage gegen Rechts einen interessanten Vortrag zu dem Thema "Reichenförderung statt Armutsbekämpfung - der marktförmige Extremismus der AfD":  Neue_Rechte_in_der_AfD.pdf     Reichenförderung_anstatt_Armutsbekämpfung_Programm_AfD.pdf

Am letzten Tag unserer Tagung haben die Teilnehmer*innen eine Resolution verabschiedet, die die Forderungen der Erwerbslosen zum Inhalt hat: Resolution_Beverungen.pdf