Vom 01. bis 03. Juli 2015 fand die Arbeitstagung der KOS unter der Überschrift "Hartz IV und Mindestlohn in der aktuellen politischen Diskussion" in Lage-Hörste statt.
Es nahmen 40 VertreterInnen aus gewerkschaftlichen Erwerbslosenausschüssen und -initiativen teil. Wir wollen hier die Inhalte dokumentieren.
Tagungsablauf: [doc-datei]
Zu den geplanten Änderungen im SGB II "Rechtsvereinfachung" hielt Ulrike Gieselmann vom Widerspruch e.V. einen Vortrag: [pdf-dokument]
Erfahrungsaustausch in drei AGs - Erwerbslosenberatung vor Ort: [pdf-dokument]
Ein umfassendes Thema war der Tagesordnungspunkt "Einstweiliger Rechtsschutz - wie geht das und was kann man damit erreichen", den Amelie Schummer, Sozialrechtlerin beim IG Metall Vorstand, referierte: [pdf-dokument]
Die TeilnehmerInnen der Tagung waren sich einig, dass die Kampagne AufRecht bestehen fortgeführt wird. Es wird zur Zeit keinen gemeinsamen Aktionstag geben, sondern jede Initiative entscheidet für sich, wann sie welche Aktionen durchführt. Es wäre aber hilfreich, wenn ihr uns eine Nachricht zukommen lasst, was wo an Aktionen gelaufen ist.
Die Resolution "Anforderungen an die Regelsatzermittlung aus Sicht der Erwerbslosen" befindet sich noch in der Diskussion und wird demnächst eingestellt.
Input von Dr. Rudolf Martens, Leiter der paritätischen Forschungsstelle, zum Thema "Neue Festsetzung der Regelsätze aus der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2013 - was folgt daraus?: [pdf-dokument]
Da der Referent für das Thema "Einführung des Mindestlohn - aktueller Stamd" leider kurzfristig absagen mußte, wurde ein Erfahrungsaustausch im Plenum geführt.