In 54 Städten und Gemeinden konnten mittlerweile kommunale Schulbeihilfen durchgesetzt werden. Aktuell neu hinzugekommen sind u.a. Karlsruhe, Marburg, Ettlingen, Uckermark, Panketal, Herford und Vlotho. Auch wenn die Leistungen meistens (noch) nicht die tatsächlichen Kosten decken, ist dies immerhin ein Anfang und ein Teilerfolg!
Hier eine tabellarische Übersicht der bereits durchgesetzten kommunalen Schulbeihilfen (Stand Juli 2008, PDF-Dokument).
Hier einige Beispiele, wie die kommunalen Beihilfen konkret umgesetzt werden:
Ort |
Konkrete Umsetzung |
Barnim |
Richtlinie des Landkreises
|
Dahme-Spreewald |
Richtlinie des Landkreises
|
| Göttingen |
Infoblatt der Stadt Göttingen
|
Karlsruhe |
Infos der Stadt Karlsruhe
|
Mainz |
Merkblatt der Stadt Mainz
|
Oldenburg |
Infoblatt der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg
|
Osnabrück |
Infoblatt der Stadt Osnabrück
|
Wiesbaden |
Infoblatt der Initiative gegen Armut
|
Hier einige Beispiele für Anträge:
|
Ort |
Antrag |
|
Bonn |
(Gescheiterter) Antrag (der Grünen auf Initiative der DGB-Erwerbslosengruppe) und Presse über Internetseite der DGB-Erwerbslosen: Antrag auch über das Info-system des Bonner Stadtrats |
|
Landkreis Teltow-Fläming |
Antrag der Linken Vorschlag der Linken für Richtlinie Die letztendlich beschlossene Beihilfe entspricht nicht diesen Vorschlägen. |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
